... tja, das ist die Überraschung des Jahres .....
Nach Debatte über Afghanistan-Äußerungen Bundespräsident Köhler tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt....weiter: http://www.tagesschau.de/inland/koehlerruecktritt100.html
Was Köhler zu Afghanistan sagte:: "In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg." Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber dem Deutschlandradio, 21.05.2010
Weiter heist es auch das die Afgahnistan Mission nicht gemeint ist. Nur wo ist denn ein militaerischer Einsatz erforderlich um die Handelswege zu wahren?
Weist er mehr was er gesagt? Aber ob dies ein Grund zum Ruecktritt ist?
Zitat von Allgeier ...Weiter heist es auch das die Afgahnistan Mission nicht gemeint ist. Nur wo ist denn ein militaerischer Einsatz erforderlich um die Handelswege zu wahren?
Weist er mehr was er gesagt? Aber ob dies ein Grund zum Ruecktritt ist? ...
... nun z. B. am Horn von Afrika, dort dient die Präsenz unserer Bundesmarine dem Schutz von Handelswegen Er weiß es sicher, hat sich wohl zu deutlich - bewusst oder unbewusst - ausgedrückt, die versuchte spätere Korrektur rührte erst recht im Schlamm der Politik, aber deswegen ein Rücktritt .... ... kam wohl einiges zusammen ...
Wegen der Kritik an seinen "ungeschickten" Worten (zu Militaereinsaetzen der BW) zuruecktreten ist keine Loesung !
Da hilft nur entschiedene Klarstellung.
Sein Schritt beschaedigt das Amt des Bundespraesidenten mehr als Kritik.
Es muss in einer Demokratie erlaubt sein, auch den BP zu kritisieren, wenn er zu unrecht kritisiert wird kann und muss man das genau herausarbeiten, eine Auseinandersetzung mit rechtsstaatlichen Mitteln ist dringend geboten.
Wenn ihn jemand verleumdet, kann er das, wie jeder andere Bundesbuerger auch, vor Gericht bringen.
In meinen Augen gibt er kein gutes Beispiel mit seinem Ruecktritt......es fehlt die Entschlossenheit zur Klarstellung.......aaaaaaaber was ist wenn er es so meint (mit den Militaereinsaetzen), wie ihm seine Kritiker unterstellen, was ist dann ?
Noch was:
Raus aus Afganistan, da haben wir nichts zu verteidigen !
Ob er es wird, also ich habe nichts dagegen einzuwenden, oder gibt es ernste Bedenken, die gegen ihn sprechen ?
Joachim Gauck wurde 1940 in Rostock geboren. Schon in der Kindheit, sagte Gauck später, habe er gewusst, "dass der Sozialismus ein Unrechtssystem war". Sein Vater wurde 1951 zu zweimal 25 Jahren Zwangsarbeit in Sibirien verurteilt. Gauck studierte evangelische Theologie und wurde Pfarrer. Er hielt kritische Predigten - und wurde von der Stasi bespitzelt.
... was sollte man(n) gegen Gauck schon anführen.... ggf. trägt er mehr dazu bei, die innere immer noch vorhandene Mauer zwischen den Wessis und den Ossis abzubauen
Anderseits kann ich nicht glauben, dass er bei dem vorhandenen Wahlmänner/-frauen-Stimm-Verhältnis der Bundesversammlung eine wirklich ausreichende Mehrheit bekommen wird.... der "stille Rivale der Merkel" soll durchgedrückt werden... sie will sich wohl mit der Kandidatur des Wulff im weiteren Vorfeld eines möglichen Anwärters auf ihren Stuhl in der Partei und Regierung entledigen ... Unabhängig stellt für mich der "jugendlich wirkende Strahlemann" Wulff mehr da ... als dieser verstaubt wirkende, rhetorisch jedoch begabte Gauck ...
das wulff der naechste bundespraesident wird ist so sicher wie das amen in der kirche, wuerde er es nicht werden dann waeren gleich anschliessend neuwahlen faellig und wir haetten auch wahrscheinlich einen neuen bundeskanzler.
auch mit den linken,die eh nicht fuer gauck stimmen,wuerde es nicht reichen war er doch ein ausgepraegter ddr gegner.
gauck waere fuer mich der logischere praesident aber wann war die politik schonmal logisch.
... nun. @Veldenz, dein "sicher wie das Amen in der Kirche" sehe ich nicht sooo sicher, ich denke, dass der Wahlausgang zwischen beiden - Wulff vs Gauck - sehr knapp ausfallen wird...
... nun "Die Linke" stellt nun ebenfalls einen Zählkanditaten auf verlorenen Posten ... egal wer es sein wird, gegenüber Gauck ... oder sollte es Wulff werden ... chancenlos ....
Linkspartei schickt Frau ins Rennen um Köhler-Nachfolge
Die Linkspartei hat angekündigt, eine eigene Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl am 30. Juni aufzustellen. Die Parteichefs Gesine Lötzsch und Klaus Ernst würden der Bundestagsfraktion und Vertretern der Landtagsfraktionen morgen eine Frau vorschlagen, sagte Lötzsch nach einer Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstands in Berlin.
"Unsere Kandidatin wird zu den sozialen Fragen in unserem Land mehr zu sagen haben als Herr Wulf und Herr Gauck zusammen", ergänzte ...
... der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff und der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, für die Linkspartei nicht wählbar ...
... Wenn der schwarz-gelbe Kandidat, Wulff, im ersten Wahlgang keine Mehrheit erhalte, "dann muss die Linke alles dafür tun, dass der Kandidat der Regierung keine Mehrheit bekommt.... Es gehe darum, dass über diese Personalentscheidung Schwarz-Gelb stürze,... Komplett:http://www.tagesschau.de/inland/koehlernachfolge134.html