Regierungskoalition tobt

#1 von MooHo ( Gast ) , 15.06.2012 21:12

Heute sollte die erste Lesung für das betreuungsgeld stattfinden. Der Bundestag stellte fest, daß er nicht beschlußfähig ist, da statt der erforlichen 311 Abgeordneten nur 211 anwesend waren. Die regierungskoalition aus CDU und FDP tobt, weil sie einen Trick der Opposition dahinter vermutet.

Ich farge mich, wie es die Oppostion geschaft hat, daß 129 Abgeordnete der regierungskoalition nicht anwesend war. Haben die diese Mandatsträger entführt oder denen vorgegaukelt, es würde woanders etwas wichtiges stattfinden?

Wie blöde müßen de Sprecher der regierungsparteien sein (z.B. herr Dobrindt) um der Opposition vorzuwerfen der Bundestag sei nicht beschlussfähig. Die Regierungskoaltion verfügt über 330 Mandate, könnte also immer mit Leichtigkeit für ein beschlußfähiges Parlament sorgen. Wenn also die eigenen Mandatsträger nicht kommen, sagt das doch auch etwas über die Regierung aus.

MooHo

RE: Regierungskoalition tobt

#2 von Walter P. ( Gast ) , 15.06.2012 21:36

Die Süddeutsche Zeitung schreibt recht detailliert über das Chaos:

http://www.sueddeutsche.de/politik/sitzu...sgeld-1.1383963

Walter

Walter P.

RE: Regierungskoalition tobt

#3 von MooHo ( Gast ) , 15.06.2012 23:19

Walter die Möglichkeit für die Opposition ergab sich ja nur weil Mandatsträger der Regierungsparteien mihre Pflicht nicht erfült haben. Es gibt auch eine leichte Unstimmigkeit im Bericht der SZ zu anderen.

Es wurde geschrieben, daß nur 211 Abgeordnete anwesend waren, was abe gleichzeitig bedeuten würde, daß mindestens 129 Abgeordnete der Regierungsparteien schwänzten und nicht 126, vielleicht sogar mehr wenn doch noch Poliker aus dem anderen Lagern anwesend waren.

Das die Regierung der Opposition diese Möglichkeit auf dem Silbertablet servierte ist der eigentliche Skandal, weniger daß die Opposition das nutzte. Dies zeigt aber auch wie dringend eine umfangreiche Wahlrechtsreform mit strengeren Auflagen für den Parlamentsbetrieb nötig ist. Wenn die politiker sich dann wieder ihrem Auftrag widemen, ist es auch durchaus möglich, daß die Politikervedrossenheit abnimmt.

MooHo

   


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