Computer, Internet, TV » Rechtliche Grauzone Impressum immer Pflicht?

Wer eine Webseite geschäftlich nutzt, braucht es. Aber auch die meisten anderen Internetauftritte kommen nicht ohne ein Impressum aus. Doch wer das Netz durchforstet, wird feststellen, dass die Angaben der Seitenbetreiber keineswegs einheitlich sind: hier steht nur ein Name, dort eine Mail-Adresse - die Anschrift fehlt oft. Dabei können selbst kleinste Verstöße abgemahnt werden. Vor allem Blogger bewegen sich in einer rechtlichen Grauzone.
Bußgeld bis 50.000 Euro

Prinzipiell handle ordnungswidrig, wer schuldhaft gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht - so heißt das Impressum im Internet offiziell - verstößt, erklärt der Rechtsanwalt Markus Wiedemann aus Berlin. "Das kann mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 50.000 Euro geahndet werden." Dabei komme es auch darauf an, wie schwerwiegend die Pflichtverletzung und wie bedeutend die Webseite ist.

Der Sinn eines Impressums bestehe darin, dass der Nutzer wissen soll, mit wem er es zu tun hat und an wen er sich nötigenfalls wenden kann, erläutert Astrid Auer-Reinsdorff von der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAV) in Berlin. Der Betreiber soll sich im Fall einer rechtlichen Auseinandersetzung nicht hinter der Anonymität seiner Webseite verstecken können, sagt Sören Siebert, Anwalt aus Berlin und Experte für Internetrecht.

hier geht es weiter:
http://www.n-tv.de/technik/internet/Impr...icle410385.html

Manfredo

Hi Manfredo,

das mit dem Verstecken geht doch normaler Weise gar nicht.
Es gibt doch frei nutzbare Dienste , die den Betreiber mit Name , Hausnummer , Telefonnummer anzeigen.
Reicht das nicht ?

Gruss

Werner

Hallo zusammen,

Wie sich aus § 55 I RStV ergibt trifft einen Anbieter keine Impressumspflicht, d.h. er kann seine Webseite völlig anonym ins World Wide Web stellen, wenn das Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient!

Der Haken dabei ist, bei den meisten kostenfreien HP-Anbietern befindet sich dann Werbung auf den privaten HPs. Automatisch fällt man dann in die Impressumspflicht!

Es haben sich regelrechte Abmahnvereine gebildet, die das Internet auf solche Homepages durchsuchen, um Unwissende zur Kasse zu bitten. Da kann ein fehlender Vorname schon recht teuer werden, ganz zu schweigen davon, wenn gar größere gewerbliche Anbieter ihr ganzes Impressum vergessen. Nachlesen kann man das unter http://www.abmahnwelle.de/

Gruss Rolf

Hallo Kurt,

Zitat von dogmai

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... sonstwie öffentlich äußert muß auch dazu stehen

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völlig richtig, bin da ganz deiner Meinung Kurt!

Andererseits:
Hartnäckig hält sich das Gerücht, grundsätzlich jede Webseite müsse nach § 6 TDG mit einer Anbieterkennzeichnung versehen werden. Doch der Gesetzgeber hat nichtgeschäftsmäßige Angebote ausdrücklich von der Anbieterkennzeichnung freigestellt. Aufgrund dieser Beschränkung auf geschäftsmäßige Angebote steht zumindest außer Frage, daß es eben nicht und niemals der vielfach behauptete Wille des Gesetzgebers war, daß von der Anbieterkennzeichnungspflicht alle Angebote betroffen sind.....

Wer braucht kein Impressum?
Eine rein private Webseite benötigt kein Impressum nach § 6 TDG, solange sie nicht geschäftsmäßig betrieben wird und keine Hinweise auf Produkte, geschäftsmäßige oder kommerzielle Angebote enthält. (Also Werbung macht...)

Quelle: http://www.realname-diskussion.info/webimp.htm

Scheinbar sind sich auch die Experten zum Thema nicht ganz einig..........

Gruss Rolf

Mein Forum und ich freuen sich ehrlich auf solche Abmahn Vereine .....

Da sind alle Anwälte verreinigt die sonst im realen Alltag nicht existieren können und mir macht
das einen besonderen Spaß mit solchen Loosern des Lebens im RING zu messen !

Hallo Alex,

du hast es auf den Punkt gebracht, für mich der (wahre) Spruch der Woche!

Uebrigens:
Massen-Abmahnungen erfolgen aber gemäß § 8 Abs. 4 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) nicht immerzu Recht. Manchmal geht es den Abmahnern schlicht und einfach darum, Kasse zu machen. Juristen sprechen dann von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen.

Gruss Rolf

Hallo Kurt,

hab das Impressum in meine sonst so vernachlässigten HP auch vorsichtshalber eingefügt. Ist aber nicht ganz vollständig (Tel.nummer habe ich nicht geschrieben)...wahrscheinlich können sie mich damit schon aufhängen. Wenns mir zu blöd wird lösche ich die ganze HP! Meinen Lerneffekt habe ich im Sack. Übrigens muss das Impressum als solches gekennzeichnet sein? Ich glaube ja....muss soviel ich weiss sichtbar auf der Home angebracht werden - niemand soll die Nadel im Heuhaufen suchen müssen.

Hoffe dass diesen miesen Abkassierern irgendwann mal das Handwerk gelegt wird.

Gruss Rolf

Hallo zusammen,

...ergänzend zum Thema habe ich einen guten automatischen Impressum Generator gefunden:

http://www.e-recht24.de/impressum-generator.html

Rolf